Nazi-Widerspruch gescheitert, Mobilisierung geht weiter

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat den Widerspruch der Nazis gegen die verhängten Auflagen soeben abgewiesen. Es folgt eine Einschätzung des antifaschistischen Bündnis Roter Oktober.

Zuvor war verfügt worden, dass statt der vier Aufmärsche ab 11 bzw. 12 Uhr nur eine stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof (Ostseite) von 13 bis 17 Uhr stattfinden darf. Die Nazis werden nun vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen ziehen. Eine juristische Entscheidung wird dadurch erst extrem kurzfristig vorliegen. Die Veranstalter rufen ungeachtet dessen weiterhin dazu auf, nach Leipzig zu kommen – um nicht die derzeit genehmigte Kundgebung anzusteuern, sondern „spontan und kreativ“ zu marschieren.

Das heißt: Unsere antifaschistische Mobilisierung läuft unverändert weiter – dasselbe gilt für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“. In den nächsten Stunden wird vom Roten Oktober übrigens die Telefonnummer des Infotelefons, das morgen für euch geschaltet sein wird, sowie den Kontakt zum Ermittlungsausschuss (EA) veröffentlicht. Außerdem wird ein Stadtplan zum Ausdrucken vorbereitet. Es schadet freilich nichts, wenn ihr euch noch eine „richtige“ Karte besorgt. Wenn ihr bis morgen nicht zum ausdrucken gekommen seid, wird es auch Stadtpläne bei den Infopunkten des Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ geben.

Zur heutigen antifaschistischen Nachttanzdemo liegt übrigens noch kein Gerichtsentscheid vor. Statt der vorgesehenen Route soll die Demo nach dem Willen der Stadt nur als Kundgebung auf dem Augustusplatz von 18 bis 20 Uhr stattfinden. Wie es in der Presse hieß, habe man Angst vor „Störern“.

Die Website von Roter Oktober hält euch natürlich auf dem Laufenden. Bleibt wachsam – seid entschlossen!