Archiv für Mai 2011

Noch eine Woche bis zum “Push It To The Limit”

Anbei ein Hinweis auf die Kundgebung am 21. Mai – das ist schon nächsten Sonnabend! – seitens der Fence-Off-Kampagne. Zwischen 13 und 21 Uhr wird es auf dem Karl-Heine-Platz in Lindenau Redebeiträge, Workshops und Live-Musik geben.

fence off

Mittlerweile sind die zugehörigen Flyer gedruckt zu bekommen. Darauf steht alles Wichtige: Aufruf, Line-Up, Rahmenprogramm, Anreisetipps und eine Übersichtskarte. Den Flyer könnt ihr natürlich auch downloaden (PDF, 1.5 MB) und online drin blättern (bitte Flash aktivieren; Stand: 13.05.):

Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

Das ANLW unterstützt die anbei dokumentierte Erklärung zur Sächsischen Demokratie :

Erklärung zur Kriminalisierung

Am Abend des 19. Februar stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür ist ein Ermittlungsverfahren nach §129 des Strafgesetzbuches. 17 Personen werden darin beschuldigt, kriminelle Vereinigungen gebildet zu haben, die für Angriffe auf Nazis sowie Sachbeschädigungen verantwortlich sein sollen. Zu den Durchsuchungen mobilisierte die Polizei Großaufgebote und zum Teil schwer bewaffnete Spezialeinsatzkommandos. Das martialischen Auftreten soll linke und antifaschistische Strukturen einschüchtern und in der Öffentlichkeit deren vermeintliche Gefährlichkeit vor Augen führen. Großzügige (Vorab-)Informationen für Journalist_innen, Bildmaterial von verletzten Nazis und Interviews von LKA-Chef und Innenminister über die unterschätzte „Gefahr von links“ taten das Übrige für die erwünschten Schlagzeilen.

Diese Ermittlungen sind Ausdruck eines politischen Programms, dass die schwarz-gelbe Regierung Sachsens seit 2009 immer intensiver verfolgt. Auf der Grundlage einer Extremismus-Doktrin versuchen CDU und FDP antifaschistisches Engagement zu diskreditieren. (mehr…)